Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die SPD wird auch in Zukunft darauf achten, dass das Bürgergeld System fair bleibt und die Menschen unterstützt werden, die aus eigener Kraft wieder ins Berufsleben zurückkehren können, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass niemand, der nicht arbeiten kann, ohne Existenzsicherung bleibt.

In der bisherigen Anwendung von Ziffer 5 zählen zu den sonstigen Gründen u.a. Schule, Aus- und Weiterbildung, gesundheitliche Risiken oder religiöse Beschränkungen (ein wichtiger Grund könnte z.B. vorliegen, wenn eine Person mit muslimischem oder jüdischem Glauben es ablehnt, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten, der Schweinefleisch verarbeitet, bzw. ein/e Hindu im Fall von Rindfleisch).

Studien zeigen, dass Sanktionen oft nicht zu einer nachhaltigen Arbeitsaufnahme führen, sondern Existenzängste verstärken und Menschen in prekäre Situationen drängen. Wir setzen daher auf gezielte Förderung, Qualifizierungsmaßnahmen und individuelle Unterstützung, um langfristige Perspektiven zu schaffen.

Es ist wichtig, nicht mit Vorurteilen an das Thema heranzugehen, sondern die individuelle Situation jedes Einzelnen zu betrachten.