Antwort 30.09.2020 von Dirk Toepffer CDU
(...) Generell richtet sich die Dauer einer Quarantäne für alle Bürgerinnen und Bürger ausschließlich nach den Vorgaben des Gesundheitsamtes. (...)
(...) Generell richtet sich die Dauer einer Quarantäne für alle Bürgerinnen und Bürger ausschließlich nach den Vorgaben des Gesundheitsamtes. (...)
(...) Die Pipeline untergräbt unsere strategische außenpolitische Souveränität und konterkariert unsere EU Energie- und Klimaziele (...)
(...) eine Neuausrichtung und Modernisierung der europäischen Migrations- und Asylpolitik (...)
(...) Selbstverständlich muss diesen Menschen geholfen werden. (...)
(...) Es liegt aktuell weder eine bergrechtliche Genehmigung zur Abbaggerung von Mühlrose vor, noch zu dessen Beantragung, auch wenn das in Medien anders, also falsch dargestellt wurde. (...)