Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth K. • 16.08.2016
Frage an Tonka Wojahn von Elisabeth K.
Portrait von Tonka Wojahn
Antwort 05.09.2016 von Tonka Wojahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 2. Der grüne Vorschlag zur Schulsanierung sieht die Gründung von drei Schul- und Bezirke Immobilien Management GmbHs vor, jeweils eine für vier Bezirke. Die Bezirke bleiben Eigentümer ihrer Schulgrundstücke- und gebäude. (...)

Antwort 19.08.2016 von Matthias Trenczek SPD

(...) Tatsächlich soll die Abschaffung der Kitagebühren auch zu einer nicht unerheblichen Entlastung der Personalsituation führen. (...) Damals gab es 263 Stellen für die Gutscheinbearbeitung in den Jugendämtern, eine Zahl die in 2016 noch erhöht worden sein muss. (...)

Frage von Michael W. • 12.08.2016
Frage an Mario Czaja von Michael W.
Portrait von Mario Czaja
Antwort 13.08.2016 von Mario Czaja CDU

(...) Es ist ein sehr großer Erfolg, dass nach 15 Jahren das erste Mal wieder in Berlin eine neue Oberschule gebaut werden kann. Nach Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie der Senatsverwaltung für Finanzen ist gelungen, den Senat davon zu überzeugen, die für einen Schulneubau notwendigen Mittel bereitzustellen. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort 12.08.2016 von Jörg Stroedter SPD

(...) In diesem Zusammenhang ist es umso unverständlicher, dass das CDU-geführte Bezirksamt auf eine Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen im Schulbereich für die Jahre 2018 und 2019 verzichten will. Unsere BVV-Fraktion kritisiert das vollkommen zu Recht: (...)

Gesprächsrunde im EU-Parlament in Brüssel
Antwort 05.08.2016 von Kay Nerstheimer NPD

(...) leider bin ich bei diesem Thema völlig überfragt. Ich habe mich mit dieser Thematik überhaupt noch nicht auseinandergesetzt und es wäre unfair Ihnen gegenüber, wenn ich jetzt hier anfangen würde rumzuschwafeln. Aber ich verspreche Ihnen, ich werde versuchen mich diesbezüglich zu informieren. (...)