Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilo S. • 24.08.2017
Antwort von Marcus Jensen FDP • 25.08.2017 (...) Für mich war der "Abgas-Gipfel" eine reine Show-Veranstaltung und ich bin mit dem Ergebnis sehr unzufrieden. Warum erhalten die Verbraucher in den USA hohe Entschädigungen aufgrund des betrügerischen Verhaltens der Autoindustrie und Deutsche Verbraucher nur ein SW-Update, keine zumindest - mögliche - HW-Nachrüstungen, wenn schon keine Entschädigungen? (...)
Frage von Tilo S. • 24.08.2017
Antwort von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2017 (...) die Förderung von Selbständigkeit findet sich an vielen Stellen in unserem Programm. Das beginnt mit einer fairen und ausgleichenden Steuerpolitik: Steuern finanzieren das Gemeinwesen. (...)
Frage von Joachim B. • 24.08.2017
Antwort von Henning Otte CDU • 01.09.2017 (...) Hiervon sind alle Bereiche umfasst: Mitarbeitervertretungen, Gewerkschaften und Verbände, Management- und Vorstandsebene. Eine Einzelaufschlüsselung aller meiner Gespräche kann ich Ihnen leider nicht Verfügung stellen, auch, weil dieses nicht dem Geist der freien Mandatsausübung entsprechen würde. (...)
Frage von Ulrich W. • 24.08.2017
Antwort von Sybille Benning CDU • 18.09.2017 (...) Ferner erkundigen Sie sich nach Maßnahmen zur Senkung der Steuerlast. CDU und CSU werden die Einkommensteuer um gut 15 Milliarden Euro senken. Dazu werden wir den „Mittelstandsbauch“ verringern. (...)
Frage von Bernd T. • 24.08.2017
Antwort von Torsten Ludwig AfD • 24.08.2017 (...) Wir alle gewähren gerne temporären Schutz vor politischer Verfolgung (Asylrecht) und sicherlich auch gerne vor Krieg und Vertreibung (Genfer Flüchtlingskonvention). Dies solange, bis der Zustand im Heimatland wieder friedlich ist oder kein Grund für politische Verfolgung mehr vorliegt. (...)
Frage von John B. • 24.08.2017
Antwort von Toni Rotter PIRATEN • 30.08.2017 (...) Die Linkspartei mag einige, in diesem Fachbereich kompetente, Personen in ihre Reihen gelockt haben, sie hat aber mitnichten Kompetenz übernommen. Bei der digitalen Agenda #digitallinks handelt es sich um nicht viel mehr als ein Werbeprospekt der Emanzipatorischen Linken innerhalb der Linkspartei, welches Wirksam für die Öffentlichkeit von ihrer Vorsitzenden vor eine Kamera geschoben wurde. (...)