Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Dominic H. • 18.06.2023
Hallo Herr Wissing, sollte der Grenzwert für THC im Straßenverkehr nun angepasst werden, wie würden Menschen nun Verfahren die eine MPU-Anordung haben deren Werte nun unterhalb des Grenzwerts lagen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Die Bundesregierung wird in diesem Rahmen bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Frage von Ralph R. • 18.06.2023
Wird es eine extra Regelung für ehemalige Cannabis Patienten mit noch hohen THC Leveln geben, die keinen Rauschzustand haben in den 2-3 Monaten nach Therapieende ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Im Rahmen der Neuregelung müssen verschiedene Situationen geprüft, einbezogen und auch im Sinne der Überprüfbarkeit sinnvoll geregelt werden.

Frage von Sven B. • 17.06.2023
Wie wird mit Führerscheinen umgegangen, die basierend auf einem THC-Blutwert eingezogen wurden, der sich nach Anpassung des Grenzwertes unterhalb des neuen Grenzwertes befindet?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.

Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Recklinghausen als Cannabis Modellregion
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 23.06.2023 von Frank Schwabe SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich würde es begrüßen, wenn Recklinghausen eine Modellregion würde. Seit jeher setze ich mich für die Cannabislegalisierung ein