Antwort 15.12.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg (...)
(...) Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg (...)
(...) Sollte ein zukünftiges Gesetzesvorhaben dennoch eine Impfpflicht vorsehen, wird sich die Fraktion DIE LINKE klar gegen eine Impfpflicht aussprechen. (...)
(...) Ich halte es für sinnvoll, in eine vertiefende Prüfung der Belange um die Öffnung Alte Süderelbe - wie z.B. der Kosten und Häufigkeit von Unterhaltungsbaggerungen, mögliche Auswirkungen auf Grundstücke oder die Veränderung von Flora und Fauna - einzusteigen. (...)