Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen T. • 06.08.2023
Wie sollen die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen,wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen u. korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden, braucht es geschlossene Grenzen?
Hakan Demir
Antwort 11.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Gedanke hinter der kontrollierten Cannabis-Abgabe ist ja, dass es nicht-kommerziellen Eigenanbau gibt.

Frage von Michael K. • 02.08.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Ich habe eine Frage zur Cannabis Legalisierung, da sie erwähnen es ginge ihrer Partei um Freiheit, wie verträgt sich dies mit einem Cannabis Verbot, verbot auf Rausch.?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Freiheit bedeutet nicht, dass alles legal ist.

Frage von Jochen T. • 02.08.2023
Wie sollen bitte die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen und korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.08.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Frage von Gerd W. • 02.08.2023
Die AFD betitelt sich als Partei der umfassenden Freiheit. Wie kann dann davon die Rede sein, wenn z.B. Cannabis weiterhin illegal sein soll und somit Konsumenten kriminalisiert werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.

Frage von Christian S. • 01.08.2023
Soldaten/-innen werden von der künftigen Cannabis Legalisierung ausgenommen. Wird es eine solche Regelung analog zur Gesetzesbegründung auch für Bundespolizisten und Zoll geben.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.01.2024 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.