Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jennifer C. • 24.07.2026
Chatkontrolle - wie stehen Sie dazu?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 15.10.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen setzen sich für einen wirksamen Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ein, lehnen jedoch eine anlasslose Überprüfung privater Kommunikation ab.

Portrait von Andreas Deuschle
Antwort 31.07.2026 von Andreas Deuschle CDU

Ich teile die Auffassung von Frau Hubig, die übrigens nach meinem Dafürhalten auch die Position der CDU widerspiegelt. Eine anlasslose Chatkontrolle ohne jeglichen Verdacht halte ich für unrechtmäßig.

Antwort 20.08.2026 von Stefan Glaser CDU

Gleichzeitig ist es richtig und notwendig, dass Europa entschlossen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern vorgeht.

Frage von Angelika H. • 24.07.2026
Was soll das mit der Chatkontrolle ?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 24.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Der Staat darf Messenger auch nicht dazu zwingen, Nachrichten vor Versendung massenhaft mitzulesen. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.