Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 01.07.2024 von Tino Sorge CDU

Die Annahme, es wäre meine "Aufgabe", "die öffentliche Wahrnehmung vom Thema Maskenbeschaffung" durch Jens Spahn "abzulenken", ist falsch

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Der derzeitig lückenhafte Straftatbestand in § 108e StGB soll künftig um einen neuen Straftatbestand in § 108f StGB ergänzt werden.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 21.08.2023 von Christoph Ploß CDU

Meine Haltung dazu ist klar: Wer ein Mandat im Deutschen Bundestag hat, muss der damit einhergehenden Verantwortung vollumfänglich gerecht werden.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 10.01.2023 von Florian von Brunn SPD

Sie dürfen davon ausgehen, dass ich mich auch zukünftig sowohl für eine lückenlose Aufklärung als auch eine präventive Verhinderung solcher Machenschaften mit Nachdruck einsetzen werde