Frage von C. W. • 14.05.2022
Antwort von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2022
politisch gewollte Verwaltungstransparenz gegenüber den Bürger*innen sieht für mich anders aus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Henning K. • 25.04.2022
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Volker A. • 30.03.2022
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Frage von Dmytro B. • 25.03.2022
Antwort von Karl Straub CSU • 30.03.2022
Der Leistungsumfang nach den §§ 4, 6 AsylbLG wird durch eine auf § 264 SGB V gestützte Vereinbarung nicht erweitert
Frage von Dmytro B. • 25.03.2022
Antwort von Franz Rieger CSU • 31.03.2022
Der Abschluss der von Ihnen ins Auge gefassten Vereinbarung nach § 264 Abs. 1 SGB V und die damit verbundene Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist aus folgenden Gründen nicht erforderlich.
Frage von Dmytro B. • 25.03.2022
Antwort von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2022
Aktuell können die Menschen aus der Ukraine auch ohne Behandlungsschein behandelt werden. Es müssen lediglich Daten wie Name, Wohnort und Kostenträger hinterlegt werden