Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Berthold D. • 29.05.2019
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 06.06.2019 (...) Diese Position haben wir in den Koalitionsverhandlungen mit der Union verteidigt und das Thema wurde im Koalitionsvertrag aufgenommen. Dementsprechend sollen sachgrundlose Befristungen zur Ausnahme und das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zur Regel werden. Der Koalitionsvertrag sieht folglich die Abschaffung der endlosen Kettenbefristungen vor. (...)
Frage von Jan B. • 05.03.2019
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 06.03.2019 (...) Zu Ihrer Frage: Eine Person, die nicht männlichen oder weiblichen Geschlechts ist, erhält vor ihrer Kandidatur die Möglichkeit einer Festlegung, um entweder als Frau oder Mann zu kandidieren, sprich: Für den Moment der Listenaufstellung müssen sich diese Personen verbindlich entscheiden, ob sie auf einem Frauen- oder Männerplatz kandidieren. (...)
Frage von Dirk S. • 11.10.2018
Antwort von Gerold Otten AfD • 31.01.2019 (...) ich bin mit den Gehalts- und Beförderungsmodalitäten bei der Feuerwehr nicht vertraut und möchte Sie bitten, mir weitere Informationen zukommen zu lassen. Sollte eine ungerechtfertigte Benachteiligung vorliegen, muss der Fall weiter verfolgt werden. (...)
Frage von Dirk S. • 11.10.2018
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 12.10.2018 (...) Die SPD tritt seit jeher für die zeit- und inhaltsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses auf die Bezüge der bayerischen BeamtInnen, RichterInnen, AnwärterInnen sowie die VersorgungsempfängerInnen ein. Die Bediensteten sollen an der allgemeinen Entwicklung der Löhne und Einkommen teilhaben. (...)
Frage von Heino F. • 30.09.2018
Antwort von Stephan Weil SPD • 04.10.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unter Federführung des Niedersächsischen Innenministeriums wird derzeit an einer zukünftigen IT-Strategie für die Landesverwaltung gearbeitet. In Hinblick auf technische Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Niedersächsischen IT-Planungsrat und dort an den IT-Bevollmächtigten. (...)
Frage von Volker U. • 02.08.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 06.08.2018 (...) Die in der ZDF-Doku genannten Zahlen werden hier jedoch völlig aus dem Kontext gezogen. Gemeint ist nämlich nicht, nämlich nicht% aller 35 Jährigen befristet eingestellt werden (was laut Bild-Online und Ihnen der Fall wäre), sondern dass 70% der Befristeten unter 35 Jahren sind. Ich verlinke Ihnen die Doku im Original, damit Sie sich vergewissern können: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-arbeit-auf-zeit-100.html. (...)