Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2016

(...) entgegen Ihrer Annahme wurde die Dietwegtrasse vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Absprache mit der Stadt Reutlingen für die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) angemeldet. Sie findet sich als "B 464 OU Reutlingen" in der Vorschlagsliste des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (vgl. (...)

Frage von Peter M. • 10.04.2015
Portrait von Ute Treptow
Antwort von Ute Treptow
Die PARTEI
• 10.04.2015

(...) Und sie werden es nicht glauben, aus gut unterrichten Quellen ist uns zu Ohren gekommen, dass alle Autofahrer froh sein können, dass sie auf der Bismarckstraße noch 30 km/ fahren dürfen. Nur in letzter Sekunde konnte verhindert werden, dass sowohl diese, wie auch viele andere Straßen in Bremen nicht auch zur Fahrradstraße bzw. zur Spielstraße gemacht wurden. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort von Maike Schaefer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2015

(...) Da es sich bei der Müllabfuhr um einen Gebührenhaushalt handelt, würden diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden. Eine Müllgebührenerhöhung wäre zwangsläufig die Folge. Trotz Privatisierung hatten wir jetzt 17 Jahre stabile Müllgebühren- anders als in der Zeit davor, als die Müllabfuhr in Bremen noch kommunal war. (...)

Frage von Wolfgang G. • 08.04.2015
Portrait von Joachim Lohse
Antwort von Joachim Lohse
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.04.2015

(...) Die von Ihnen angesprochenen von Vermüllung betroffenen Bereiche sind auch meinen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht entgangen. Gemeinsam mit den zuständigen Stellen bei ASV, UBB und ENO wurden Maßnahmen ergriffen, um die beschriebenen Missstände zu beheben. (...)

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