Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 11.02.2016
Antwort von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2016 (...) entgegen Ihrer Annahme wurde die Dietwegtrasse vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Absprache mit der Stadt Reutlingen für die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) angemeldet. Sie findet sich als "B 464 OU Reutlingen" in der Vorschlagsliste des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (vgl. (...)
Frage von Peter M. • 10.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 10.04.2015 (...) Und sie werden es nicht glauben, aus gut unterrichten Quellen ist uns zu Ohren gekommen, dass alle Autofahrer froh sein können, dass sie auf der Bismarckstraße noch 30 km/ fahren dürfen. Nur in letzter Sekunde konnte verhindert werden, dass sowohl diese, wie auch viele andere Straßen in Bremen nicht auch zur Fahrradstraße bzw. zur Spielstraße gemacht wurden. (...)
Frage von Bernd H. • 10.04.2015
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2015 (...) Da es sich bei der Müllabfuhr um einen Gebührenhaushalt handelt, würden diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden. Eine Müllgebührenerhöhung wäre zwangsläufig die Folge. Trotz Privatisierung hatten wir jetzt 17 Jahre stabile Müllgebühren- anders als in der Zeit davor, als die Müllabfuhr in Bremen noch kommunal war. (...)
Frage von Wolfgang G. • 08.04.2015
Antwort von Joachim Lohse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2015 (...) Die von Ihnen angesprochenen von Vermüllung betroffenen Bereiche sind auch meinen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht entgangen. Gemeinsam mit den zuständigen Stellen bei ASV, UBB und ENO wurden Maßnahmen ergriffen, um die beschriebenen Missstände zu beheben. (...)