Antwort 19.03.2026 von Sören Bartol SPD
Auf Abgeordnetenwatch kann ich nur Fragen im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit beantworten.
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Antwort 06.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Angesichts der gewaltigen Datenmengen müssen wir unsere Polizei in die Lage versetzen sprichwörtlich die Nadel im Heuhaufen finden zu können. Wichtig ist mir aber: Das sollte mit einer europäischen Software passieren.
Antwort 27.02.2026 von Eric Waibel Die Linke
Ich lehne die Nutzung bzw. die Einführung von Palantir entschieden ab
Antwort 03.03.2026 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe der Nutzung der Palantir Software durch die Polizei sehr kritisch gegenüber. Es soll bis 2030 eine europäische Alternative geben!
Antwort 27.02.2026 von Nico Gunzelmann CDU
Der Einsatz von Palantir wurde im Vorfeld mit den Grünen abgestimmt und letztlich auch im Landtag gemeinsam beschlossen
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
KI-gestützte Videosysteme können Gefahren schneller erkennen – mit klaren gesetzlichen Grenzen und ohne flächendeckende Überwachung.