Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Körner
Antwort von Benjamin Körner
Volt
• 05.02.2025

Ich setze mich für eine EU-Armee, Cybersicherheit und eine NATO-Reform ein. Zudem braucht Europa eine Außenministerin für eine starke, geeinte Stimme weltweit.

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort von Wiebke Papenbrock
SPD
• 07.02.2025

Als SPD wollen wir eine europäische Verteidigungsunion schaffen, indem wir Investitionen abstimmen und unsere Streitkräfte partnerschaftlich organisieren.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 07.08.2024

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.07.2024

Sie können sicher sein, dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Frage der Stationierung weitreichender konventioneller Waffensysteme in Deutschland nach Ende der sitzungsfreien Zeit im Sommer auch im Plenum des Deutschen Bundestages und in den dafür zuständigen Ausschüssen auf die Tagesordnung setzen und dazu beraten werden.

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