Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Fabian Faller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2025

Ich setze mich ein für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Risiken exzessiver Social-Media-Nutzung, manipulativer Algorithmen und Datenschutzverletzung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 16.02.2025

Warum sollten diese Personen eine gesonderte Steuer zahlen? Das erschließt sich mir nicht.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 10.02.2025

Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 17.02.2025

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.

Portrait von Susanne Seehofer
Antwort von Susanne Seehofer
FDP
• 11.02.2025

Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.

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