Antwort ausstehend von Verena Blix SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.10.2024 von Martin Modschiedler CDU
Die Staffelung von Parkgebühren nach Fahrzeuggröße ist mit vielen Fragen verbunden und auch rechtlich gesehen nicht unproblematisch.
Antwort 17.08.2024 von Zyon Braun FDP
Besonders auf dem Land sind Menschen auf das Auto angewiesen – dort ist es ein Stück Freiheit. Den Kulturkampf gegen das Auto machen wir daher nicht mit.
Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.05.2024 von Sandro Kappe CDU
Wir als CDU haben bereits gehandelt und wollen es verhindern.
Antwort 04.03.2024 von Boris Weirauch SPD
Insgesamt ist es für mich aber vorstellbar, die Parkgebühr stärker an die tatsächliche Beanspruchung von öffentlichem Parkraum zu koppeln und dahingehend auch mehr zu differenzieren. Ich halte es zudem für erwägenswert, bessere Anreize zu schaffen, Parkhäuser zu nutzen, anstatt im öffentlichen Verkehrsraum zu parken.