Antwort 23.03.2021 von Erwin Rüddel CDU
Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurde die Pflege auf ein völlig neues Fundament gestellt: die Pflege zu Hause und damit die pflegenden Angehörigen wurden deutlich gestärkt.
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Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz werden Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) unterhaltsverpflichtet sind, entlastet. (...)
Antwort 09.01.2020 von Matthias Bartke SPD
(...) Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz haben wir lediglich die 100.000 Euro-Grenze, die bisher schon für die Grundsicherung im Alter galt, auf die gesamte Sozialhilfe erstreckt. Das war schon aus Gleichbehandlungsgründen notwendig und entlastet außerdem viele Familien. (...)
Antwort 02.12.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz und Ihr Dankeschön. Ich freue mich sehr darüber, dass das Gesetz nun zum 01.01.2020 in Kraft tritt und viele Betroffene entlastet werden. (...)
Antwort 27.11.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) Ich kann Ihnen versichern: Bundestag und Bundesregierung haben alles in ihrer Macht stehende veranlasst, um auf den Bundesrat einzuwirken. (...)
Antwort 10.01.2020 von Kerstin Griese SPD
(...) der Bundesrat hat dem Angehörigen-Entlastungsgesetz am 29. November 2019 zugestimmt. (...)