Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Constanze D. • 20.08.2026
Herr Meister, was planen Sie zur spürbaren Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land/"Dorf", insbesondere dem ÖPNV? Wie stehen Sie zu einer landesweiten Strategie gegen männliche Gewalt?
Porträt Olaf Meister
Antwort ausstehend von Olaf Meister BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Simone W. • 03.08.2026
Guten Tag Frau Ludwig, Ich lese gerade mit schrecken, dass das Wohngeld gekürzt werden soll. Ich arbeite im sozialen Bereich und habe viele alleinerziehende Freundinnen. Wie sollen die das schaffen?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Frage von Klaus-Dieter K. • 03.06.2026
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass Recht auf gewaltfreie Erziehung als Minimalkonsens (jetzt) ins Grundgesetz zu überführen ?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 10.07.2026 von Jasmina Hostert SPD

Kinderrechte gehören ohne Frage ins Grundgesetz. Auch wenn ein Minimalkonsens eine Verbesserung brächte, ist es unwahrscheinlich, dass die Union mitgeht.

Frage von Detlev B. • 31.03.2026
Migration und Gewalt gegen Frauen: wie stehen Sie zu der Aussage von Herrn Merz, das Gewalt gegen Frauen eine Ursache der Migration ist?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach verbüßter Strafe haben auch Täter*innen wieder Grundrechte, etwa auf Freizügigkeit. Gleichzeitig gibt es Instrumente, um Opfer zu schützen, etwa Näherungsverbote, Auflagen im Rahmen der Führungsaufsicht oder Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz. Entscheidend ist, dass diese Instrumente konsequent angewendet werden.

Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.