Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Keuter, MdB
Antwort von Stefan Keuter
AfD
• 13.09.2021

Die hier aufgeworfenen Begriffe bedürfen zunächst einer Definition

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 08.09.2021

Der Kampf gegen jede Art des Faschismus ist ein Grundanliegen der MLPD. Ausschlaggebend ist eine breite weltanschauliche Aufklärungsarbeit.

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 26.03.2020

(...) Ich finde es schon jetzt schlimm, dass Grenzen innerhalb Europas geschlossen wurden, aberwitzig, dass sie zwischen Bundesländern kontrolliert werden und gruselig, wie viele Menschen meinen, ihre Mitbürger*innen wegen irgendwelcher Verstöße melden zu müssen!

Insbesondere auch auf Intervention meiner Fraktion musste nun die Bundesregierung ihren Plan aufgeben, im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes am Parlament vorbei eine Notlage feststellen zu können, was zur Folge hätte, dass sie sich selbst und am Parlament vorbei, zu grundlegenden Einschränkungen der persönlichen Freiheiten ermächtigen würde. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 20.02.2020

(...) Ich werde Ihren Hinweis für die Kommunikation der CDU Deutschlands beherzigen. Dem rechtsextremen Terror gegen unsere muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger wird sich die CDU entschieden entgegenstellen. (...)

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