Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jessica Tatti
Antwort von Jessica Tatti
BSW
• 25.01.2023

Jeder Vollzeitbeschäftigte muss von seinem Einkommen gut leben können. Um das zu erreichen, muss der Mindestlohn auf 13 Euro angehoben, Mindestlohnbetrug konsequent verfolgt und die Tarifbindung massiv ausgedehnt werden [...]

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

Bei einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung handelt es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sodass hier auch nicht der gesetzliche Mindestlohn gezahlt werden kann.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 29.08.2022

Mit dem Mindestlohn wurde eine Lohnuntergrenze beschlossen, die regelmäßig von einer Kommission überprüft wird. Inwieweit nicht-tarifgebundene Beschäftigte, wie Sie schreiben, bei Lohnerhöhungen regelmäßig "leer ausgehen" kann ich nicht beurteilen, da mir hierzu keine Informationen vorliegen.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 14.07.2021

(...) das ist alles geregelt. Haushaltshilfen in Privathaushalten müssen immer bei der Minijob-Zentrale angemeldet sein (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2021

(...) Auf Grundlage der Entscheidung der Wähler*innen werden wir - sofern wir einen Regierungsauftrag von den Wähler*innen erhalten - mit allen Parteien - außer der AfD - reden. (...)

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