Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Grundrecht auf Asyl ist eine Einzelfallentscheidung. Auch Asylanträge aus Afghanistan können abgelehnt werden.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Dazu kann ich persönlich keine belastbare Aussage treffen und ich bin auch überzeugt, dass es keine pauschal zutreffende Situation für alle ehemaligen Ortskräfte gibt.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 27.08.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Wenn dies der Fall ist, dann durchlaufen die Personen das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsüberprüfung.