Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 18.08.2026 von Stefan Schwartze SPD

Eine starre Kopplung ans Lebensalter entspricht nicht der Realität belastender Berufe. Das aktuelle GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz dient nicht der Reform des Gesundheitssystems, sondern ausschließlich der Schließung des Finanzierungsdefizits.

Portrait von Tobias Winkler
Antwort 14.07.2026 von Tobias Winkler CSU

Sehr geehrte Frau O.,

Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 13.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Grundsatz bleibt: Wer strukturelle Gleichstellung will, muss die Voraussetzungen dafür schaffen – nicht Absicherung abbauen, bevor diese Voraussetzungen bestehen

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Geschlafen hat die SPD nicht: Wir fordern seit langem eine Bürger- bzw. Erwerbstätigenversicherung, in die auch Beamtinnen und Beamte einzahlen. Es fehlten dafür schlicht die parlamentarischen Mehrheiten.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 09.06.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Weil Beamte Beihilfe von ihrem Dienstherren bekommen. Die Linke fordert jedoch eine gesetzliche Krankenversicherung für alle - auch Beamte.