Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Da haben einige mutige Leute sich gegen die SED gestellt.
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Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Ich hatte zum Beispiel einen Entbürokratisierungsvorschlag dergestalt unterbreitet, dass die Antragstellerin oder der Antragsteller nachweisen muss, bei der zuständigen Behörde einen entsprechenden Antrag gestellt zu haben
Antwort 19.03.2026 von Beatrix von Storch AfD
Politikansätze der AfD sind auch kompatibel mit den Positionen der traditionellen Sozialdemokratie.
Antwort 18.05.2026 von Michael Kießling CSU
Auch wenn uns in zentralen Fragen – etwa bei der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik – klare Unterschiede trennen, gibt es durchaus Aspekte auf der linken politischen Seite, die ich respektiere.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ja, grundsätzlich können auch Abgeordnete Spenden steuerlich geltend machen. Das ist kein Sonderrecht für Politikerinnen und Politiker, sondern gilt für alle Bürger:innen nach dem Einkommensteuergesetz