Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 23.10.2025 von Jürgen Hardt CDU

Ich teile die Sorge vor einer unbeabsichtigten Eskalation, denn jede Anwendung tödlicher Gewalt gegen Luftfahrzeuge birgt das Risiko einer massiven Reaktion und einer ungewollten Ausweitung des Konflikts. Doch wir dürfen auch nicht zulassen, dass fremde Mächte beliebig in unseren Luftraum eindringen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass die NATO in dieser Hinsicht sehr besonnen agiert hat und dies auch muss, da es schließlich darum geht, eine Ausweitung des Konfliktes zu vermeiden.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Die Bedrohungswahrnehmung Russlands im Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und internationalen Nuklearstrategien hat zweifellos zu Spannungen beigetragen. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich die osteuropäischen Staaten aus guten Gründen für eine Mitgliedschaft in der NATO entschieden haben – nicht zuletzt aufgrund historischer Erfahrungen während der sowjetischen Vorherrschaft.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.09.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und offene Provokationen gegen die NATO zeigen die Gefahr, die von Putins Russland ausgeht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.08.2025 von Thorsten Frei CDU

diese Idee halte ich unter den aktuellen Rahmenbedingungen für abwegig, insbesondere da Russland keinerlei Interesse daran haben dürfte.