Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günter M. • 09.04.2026
Gibt es eine schriftliche Zusammenfassung zum Tierschutz die eingesehen werden kann?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 10.04.2026 von Andreas Winhart AfD

Tierschutz spielt in der AfD, wie Sie auch an den zahlreichen weiteren Antworten hier auf meinem Abgeordneten-Watch-Profil sehen, eine wichtige Rolle.

Frage von regina t. • 26.03.2026
Werden Sie in der Opposition den in der Ampelkoalition vorhandenen Gesetzesentwurf zum Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung bei Milchkühen wieder aufgreifen beziehungsweise einreichen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bettina B. • 26.03.2026
Sehr geehrter Herr Minister Rainer, warum wird die zu leistende Hundesteuer nicht an Tierheime bzw. Tierschutzorganisationen abgegeben? Dort würde das Geld dringend zur Versorgung gebraucht.
Alois Rainer MdB
Antwort 08.04.2026 von Alois Rainer CSU

Bei der von Ihnen angesprochenen Hundesteuer handelt es sich um eine kommunale Aufwandsteuer. Zuständig für deren Erhebung, Verwendung und mögliche Zweckbindung sind ausschließlich die Städte und Gemeinden. Der Bund hat keine rechtliche Möglichkeit, die Einnahmen aus der Hundesteuer Tierheimen oder Tierschutzorganisationen zuzuweisen.