Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 28.05.2026
Sollte ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, assoziiertes Mitglied der EU-Kommission werden?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Hans-Jürgen W. • 26.05.2026
Wie sehen Sie die Frage der angeblichen Korruption in der Ukraine ?
Ates Gürpinar
Antwort 28.05.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

In der Ukraine ist Korruption seit vielen Jahren ein bekanntes Problem, aber einschränkend muss ich sagen: Auch weil in Kriegszeiten viele ungesicherte Informationen kursieren, liegen zumindest mir keine abschließend bestätigten Informationen der von Ihnen genannten Fälle vor. Daher kann ich keine tiefgehendere Bewertung abgeben.

Frage von Hans M. • 22.05.2026
Mit welcher Begründung will Friedrich Merz eigentlich die EU Aufnahmekriterien aufweichen und der Ukraine eine Partnerschaft anbieten anbieten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht nicht um ein „Aufweichen“ der Kriterien, sondern um einen Zwischenschritt mit begrenzten Rechten, der den Prozess beschleunigen und die Ukraine in ihrer besonderen Kriegssituation unterstützen soll

Frage von Herbert H. • 22.05.2026
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Kann ein Land, das Antisemiten und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, Mitglied der Europäischen Union werden? Meine Frage richtet sich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Europapolit. Sprecher der SPD
Portrait von Markus Töns
Antwort ausstehend von Markus Töns SPD
Frage von Herbert H. • 22.05.2026
Kann ein Land, das Antisemiten und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, Mitglied der Europäischen Union werden?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort ausstehend von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Herbert H. • 22.05.2026
Kann ein Land, das Antisemiten und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, Mitglied der Europäischen Union werden? Meine Frage richtet sich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Europapolit. Sprecher der CDU
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 19.06.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 17. Januar 2024 hier bei Abgeordnetenwatch.