Antwort ausstehend von Marcel Guderjahn Gartenpartei
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.06.2021 von Kirsten Lühmann SPD
(...) Politische Entscheidungen müssen frei sein von wirtschaftlichen Abhängigkeiten (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 27.05.2021 von Caren Lay Die Linke
(...) Die Pflichten der Mieterinnen und Mieter sind gesetzlich und vertraglich geregelt. Verstößt ein Mieter gegen diese Pflichten, stehen der Vermieterseite alle rechtlichen Mittel unseres Rechtsstaats zur Verfügung. Auf Einzelfälle, noch dazu mir nicht bekannte, kann ich hier leider nicht eingehen. (...)
Antwort 27.05.2021 von Sandro Kappe CDU
(...) Ziel einer Verwaltung muss es immer sein eigenes Know-how aufzubauen (...)
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU