Antwort 08.07.2021 von Dilek Kalayci SPD
(...) Grundlage für alle Entscheidungen sind die Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.07.2021 von Marcus Held SPD
(...) Leider war ich an dem betreffenden Tag nicht zugegeben und kann daher zu Ihren Fragen keine näheren Angaben machen. (...)
Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP
Antwort 06.07.2021 von Wolfgang Kubicki FDP
(...) „Omnibus-Verfahren“, bei denen Gesetzesänderungen an bereits im parlamentarischen Verfahren befindliche Drucksachen angekoppelt werde (...)
Antwort 06.07.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es war klar erkennbar, dass auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) enthalten waren. (...)
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN