Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karoline Otte
Antwort 30.10.2024 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Integration ist vor Ort ist eine Daueraufgabe.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 21.11.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Zum Gesetzespaket gehören auch Regelungen in Bezug auf die Verfahrensweisen von geflüchteten Menschen, die unter das sogenannte Dublin-Abkommen fallen.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 19.12.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Wir Freie Demokraten stehen daher zu unserer Verantwortung und sind deshalb auch fest entschlossen, dem Paket weitere Schritte folgen zu lassen. Es ist gut, dass die Wählerinnen und Wähler nun die Möglichkeit haben, eine Richtungsentscheidung zu treffen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Steffen Kotré
Antwort 06.11.2024 von Steffen Kotré AfD

Nicht jeder Beschluss kommt jedoch durch eine namentliche Abstimmung zustande.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist uns dennoch in den Verhandlungen gelungen, im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen Schlimmeres zu verhindern und Verbesserungen zu erzielen.