Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Unser Thüringer Wald befindet sich tatsächlich in einem katastrophalen Zustand. Ich mache mir ernsthafte Sorgen, wenn ich z.B. die braunen Bäume der südthüringer Berge sehe. (...)

(...) Wichtig ist, dass die Verbraucher keine Emissionszertifikate in dem zukünftigen Handelssystems für die Sektoren Wärme und Verkehr kaufen müssen. Geplant ist, hier bei den Inverkehrbringern, also z.B. den Mineralölunternehmen und -händlern anzusetzen. (...)

(...) Staaten gegenseitig verpflichtet haben, energische Maßnahmen zu mehr Klimaschutz zu ergreifen, jüngst erst mit dem Klimaaabkommen von Paris. (...)

(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)

(...) Es gibt einen Thüringer Filtererlass. Dieser verpflichtet alle Betriebe zu Maßnahmenplänen zur Reduzierung des Austrages aus den Tieranlagen. Allerdings gibt es Fristen (2-jährige Überprüfung und 5 –jährige Umsetzung). (...)

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)