Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Copyright: Tobias Koch
Antwort 05.12.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Mit dem Gesetz schließen wir eine Gerechtigkeitslücke, indem Doppelbelastungen für die betroffenen Familien entfallen und im Gegenzug die Solidargemeinschaft stärker in die Verantwortung genommen wird. Das ist gerechtfertigt, denn nicht selten tragen Familien, die bisher für die Pflegekosten ihrer Angehörigen aufkommen müssen, auch noch weitere Verantwortung in den Familien. Im Ergebnis stärken wir daher den Zusammenhalt in den Familien und nehmen ihnen die Ängste vor finanziellen Unsicherheiten. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 14.11.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Die gesetzgebenden Akteure sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Betroffenen sehr wohl bewusst und veranstalten ganz sicher keine "Pokerspiele". Ich bin zuversichtlich, dass auch die Länder den Druck der Bevölkerung spüren und dem Gesetz am Ende zustimmen werden, sodass es zum 01.01.2020 in Kraft treten kann. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 12.02.2020 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Zusätzlich bestehen in einigen Bundesländern Sonderregelungen zur Fahrtkostenerstattung für den Schulweg. Am besten fragt man dazu im Sekretariat der Berufsschule nach, wie die Lage im individuellen Fall aussieht. (...)

Portrait von Ulrich Töpfer
Antwort 17.10.2019 von Ulrich Töpfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich bin ein vehemter Verfechter von Heimarbeitsplätzen und werde mich dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür optimal gestaltet werden! Einerseits, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, die sonst pendeln müssten aber auch, um das Klima zu schützen. (...)

Portrait von Reiner Dworschak
Antwort 08.10.2019 von Reiner Dworschak MLPD

(...) Der Grund: sie wollen sich nicht mit den Konzernen anlegen! Nur wer auf die Kampfkraft der Arbeiterinnen und Arbeiter setzt und sie unterstützt, kann gemeinsam etwas verändern. Als Arbeiter und Direktkandidat in Saalfeld-Rudolstadt I unterstütze ich daher aus voller Überzeugung die aktuellen gewerkschaftlichen Kämpfe in den Thüringen-Kliniken und im Stahlwerk in Unterwellenborn nach höheren Löhnen. (...)