Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bionda V. • 12.09.2021
Sehr geehrte Frau Baerbock. Finden Sie, dass ungeimpfte, die im Krankenhaus, in der Pflege, in Heilberufen arbeiten, entlassen werden sollen, so wie in Frankreich und Italien?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Doris K. • 10.09.2021
Moin Herr Thiele, als Betroffene machen mir solche Mitteilungen wirklich Angst. Und dann auch noch das:"CDU und CSU Politiker wollen Arbeitsdienst für Hartz IV Bezieher". Was haben Sie dazu zu sagen?
Portrait von Ulf Thiele
Antwort 10.09.2021 von Ulf Thiele CDU

Grundsätzlich spricht m. E. nichts dagegen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch einer durch den Staat organisierten Arbeit nachgehen.

Frage von Fritz Z. • 06.09.2021
Hallo Herr Ates, was meinen sie zur Frage von der hohen Anzahl befristeter Jobs in Deutschland?
Zeki Ates
Antwort 11.09.2021 von Zeki Ates MLPD

Die befristet Beschäftigten in Deutschland werden von den Betrieben als Spielball für Schwankungen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt.

Frage von Manfred K. • 04.09.2021
Verpflichtet das Sozialstaatsprinzip nicht den fehlenden Mangel an Rechtskenntnis, Mittel für Gewerkschaftsbeiträge und einer Rechtsschutzversicherung nach dem Fürsorge- und Schutzgebot auszugleichen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 24.09.2021 von Dennis Rohde SPD

Gewerkschaftsbeiträge und Arbeitsrechtsschutzbeiträge können bei der Steuererklärung geltend gemacht werden.

Frage von Manfred K. • 02.09.2021
Verpflichtet das Sozialstaatsprinzip nicht den fehlenden Mangel an Rechtskenntnis, Mittel für Gewerkschaftsbeiträge und einer Rechtsschutzversicherung nach dem Fürsorge- und Schutzgebot auszugleichen?
Portrait von Daniel Rüdel
Antwort 14.09.2021 von Daniel Rüdel Volt

vielen Dank für Ihren Vorschlag! Ich werde diesen mit in die politische Arbeit einfließen lassen.

Frage von Martina F. • 01.09.2021
Ich wende mich an Sie da ich wissen möchte ob Sie sich für meine Berufs- und Therapiefreiheit einsetzen können die ich durch das neue TAMG akut bedroht sehe
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 16.09.2021 von Jens Teutrine FDP

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat den Gesetzentwurf aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt, z.B. unverhältnismäßige Bürokratie.