Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Olaf Duge
Antwort 05.02.2018 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Senat hat zudem wie ich finde auf die schriftliche kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Thering sachlich, plausibel und nachvollziehbar geantwortet. Viele Privatpersonen haben damals Gründstücke für Flüchtlingsunterkünfte den Behörden vorgeschlagen, nicht selten auch eigene, um z.T. schwer nutzbare oder verkäufliche Grundstücke gewinnbringend verkaufen oder verpachten zu können. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 04.08.2015 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen haben in unserem Bürgerschaftswahlprogramm die Einführung von Referenden für wichtige politische Richtungsentscheidungen immer als Ergänzung und damit als ein Mehr an Mitbestimmung der Hamburgerinnen und Hamburger gesehen. Ich kann Ihnen versichern, dass mit der Einführung des Bürgerschaftsreferendums keine Volksinitiativen verhindert werden. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 03.08.2015 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Auf dieser Grundlage blicke ich positiv in die Zukunft, gehöre aber als ehemaliger Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“ sicherlich auch zu denen, denen die Aufgabe zufällt zu mahnen, sollte eine gewisse Olympiaeuphorie den Blick für klare Verantwortlichkeiten und eine sorgfältige Zeit-, Kosten- und Risikosteuerung zu verstellen drohen. Denn nur damit kann eine kostenstabile und termingerechte Herstellung der Sportstätten sowie der erforderlichen Infrastruktur im Falle der erfolgreichen Olympia-Bewerbung gewährleistet werden. (...)

Portrait von Daniel Oetzel
Antwort 14.05.2015 von Daniel Oetzel FDP

(...) Ich habe für die Bürgerschaft kandidiert, damit die Jugend eine starke Stimme im Parlament hat. Politik wird meines Erachtens viel zu sehr von Politikern dominiert, deren Fokus eher nicht die jungen Menschen Hamburgs sind. (...)