Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas P. • 21.02.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 26.02.2016 (...) Das ist hervorragend organisiert. Vor allen Dingen geht die Bundespolizei mit den Flüchtlingen respektvoll und sensibel um. Ich muss sagen: Bei dem ganzen Durcheinander in dieser Krise, in der vieles nicht, jedenfalls noch nicht, rundläuft, ist die Bundespolizei ein stabiler Faktor, auf den man sich absolut verlassen kann. (...)
Frage von Regina V. • 21.02.2016
Antwort von Georg Kippels CDU • 15.06.2016 (...) Außerdem ist anzumerken, dass es sich hier um ein bundesdeutsches Problem handelt. Bei der Aufzählung der Tatorte ist die ganze Republik betroffen. Kein Bundesland fehlt. (...)
Frage von Hans-Dieter S. • 20.02.2016
Antwort von Andreas Nick CDU • 23.02.2016 (...) Die CDU wird bei Regierungsübernahme mittelfristig 300 zusätzliche Neueinstellungen von Polizisten über die bereits geplante Einstellungen hinaus durchführen. (...)
Frage von Martin F. • 19.02.2016
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Diskussion um Rückkehrer, so genannte "Foreign Fighters", ist keine neue. Sie können beispielsweise hier Informationen der Grünen Bundestagsfraktion dazu nachlesen: http://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/terror-perso-ungeeignet-gefaehrlich-rechtsstaatlich-fragwuerdig_ID_4395207.html (...)
Frage von René F. • 19.02.2016
Antwort von Marian Wendt CDU • 25.02.2016 (...) Rüstungsexporte sind dabei ein legitimes Instrument zur Durchsetzung dieser Interessen. (...) Deutschland hat ein Interesse daran, dass Saudi Arabien ein stabiles Land und ein Partner des Westens bleibt. (...)
Frage von Gisela U. • 19.02.2016
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW