Frage von Andreas J. • 31.07.2019
Antwort ausstehend von Thomas Schwarz SPD
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Frage von Philipp T. • 30.07.2019
Antwort von Michael Thews SPD • 06.08.2019
(...) noch sind keine Entscheidungen zur Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung getroffen. Das Klimakabinett wird in der Sitzung am 20. (...)
Frage von Kerstin R. • 29.07.2019
Antwort ausstehend von Ulrich Oehme AfD
Frage von Louis S. • 26.07.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.08.2019
(...) Dieser Verfassungsauftrag muss endlich erfüllt werden. Dabei ist es uns besonders wichtig, dies nicht ohne die Kirchen, sondern nur im Dialog und auf Augenhöhe mit allen betroffenen Religionsgemeinschaften zu machen. (...)
Frage von Manfred Z. • 25.07.2019
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 02.08.2019
(...) Hierbei auf Anreize statt auf Verbote zu setzen ist Bestandteil unseres Grundverständnisses. Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit bilden des Weiteren unsere Maßstäbe. (...)
Frage von Volker U. • 24.07.2019
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 29.07.2019
(...) mit dem Ende des Solidarpaktes wird der Soli nicht automatisch verfassungswidrig. Seine Erhebung kann allerdings nicht mehr im bisherigen Umfang mit den Sonderlasten des Bundes für den Aufbau der neuen Länder begründet werden. (...)