Das entscheidet die jetzige Regierungsmehrheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.01.2022 von Manfred Grund CDU
Antwort 20.06.2022 von Ye-One Rhie SPD
An den steigenden Infektionszahlen in Portugal, die auf die ansteckenderen Omikron-Varianten zurückzuführen ist, zeigt sich, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich halte nichts von weiteren Einschränkungen. Es sollte immer geprüft werden, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben.
Antwort 17.01.2022 von Klaus Holetschek CSU
Künftig gilt dies bereits unmittelbar ab der Auffrischungsimpfung (nicht erst wie bisher nach Ablauf von 14 Tagen nach der Impfung).
Antwort 20.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen und die Warnstufen ist die bisherige Rechtsgrundlage am 19. März 2022 ausgelaufen.
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD
Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.