Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort von Nicolas Zippelius
CDU
• 20.06.2022

Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen und die Warnstufen ist die bisherige Rechtsgrundlage am 19. März 2022 ausgelaufen.

Portrait von Sebastian Wippel
Antwort von Sebastian Wippel
AfD
• 30.12.2021

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 07.01.2022

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 21.02.2022

sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.

Portrait von Martin Sträßer
Antwort ausstehend von Martin Sträßer
CDU
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 28.01.2022

ganz allgemein gilt: Bartträger können FFP2-Masken nicht bestimmungsgemäß und sicher tragen. Sofern der Bart den dicht anliegenden Sitz der Maske am Gesicht verhindert, kann die Ein- und auch die Ausatemluft zu Teilen ungefiltert an der Maske vorbeiströmen.

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