Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.02.2022 von Joachim Herrmann CSU

Ob es unter Berücksichtigung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz verhältnismäßig und geboten ist, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, falls sich die Impfquote nicht sehr bald deutlich verbessern sollte, muss in den nächsten Wochen sorgfältig abgewogen werden

Portrait von Matthias Fischbach
Antwort 08.01.2022 von Matthias Fischbach FDP

meine Position dazu wird in folgendem Medienbeitrag relativ umfassend wiedergegeben:

Portrait von Christian Zwanziger
Antwort 18.07.2023 von Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Corona-Pandemie war eine herausfordernde Krise. Uns GRÜNEN war wichtig, im Bayerischen Landtag konstruktiv und sachlich zusammenzuarbeiten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

So wird das Vorlegen eines gefälschten Impfpasses nun mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft (§ 279 StGB).

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Axel Echeverria
Antwort 14.01.2022 von Axel Echeverria SPD

Die Symptome von Omikron mögen milder sein, jedoch liegt die Gefahr in der hohen Ansteckungsrate