Antwort 08.05.2025 von Christian Berger CDU
Die Abstimmungen zu diesem Themenkomplex im Rahmen der Modernisierungsoffensive laufen nach wie vor. Die Details sind entsprechend mit den beteiligten Akteuren noch zu klären
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2025 von Bernd Krückel CDU
Die pauschale Beihilfe bleibt ein Vorhaben unserer Koalition.
Die Details werden derzeit mit allen beteiligten Akteuren abgestimmt.
Antwort 28.04.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit noch offen
Antwort 06.05.2025 von Olaf Lehne CDU
Guten Tag,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Gerne beantwortet Herr Lehne MdL Ihr Anliegen per Mail oder auf postalischem Wege.
Sehr geehrter Herr Kohler, was sind die Gründe für die Ablehnung der pauschalen Beihilfe für Beamte?
Antwort 04.06.2025 von Jochen Kohler CSU
Die CSU-Fraktion sieht in einer pauschalen Beihilfe ein System, das langfristig die klare Trennung und Stabilität der bestehenden Versorgung gefährden könnte
Antwort 28.04.2025 von Johann Saathoff SPD
In unserem Wahlprogramm hatten wir uns klar pro pauschale Beihilfe positioniert. In den Koalitionsverhandlungen konnte dazu leider kein Einvernehmen hergestellt werden.