Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.09.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Nutzung von bewaffneten Drohnen für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten, auch und vor allem durch Bündnispartner, ist auf das Schärfste zu verurteilen.

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.03.2023 von Katarina Barley SPD

Als Mitglied des Europäischen Parlamentes gehöre ich dem Deutschen Bundestag nicht mehr an und bin deshalb an Entscheidungen zu diesem Thema nicht beteiligt.

Elvan Korkmaz-Emre
Antwort ausstehend von Elvan Korkmaz-Emre SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 17.09.2021 von Mahmut Özdemir SPD

Wir haben einen klaren Forderungskatalog, mit dem wir einen strengen Maßstab für die Bewaffnung von Drohnen setzen. Bei Erfüllung stimmen wir der Bewaffnung zu.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 23.09.2021 von Metin Hakverdi SPD

die SPD steht für den bestmöglichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten.