Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 18.05.2024
Was denken Sie über das sogenannte "Medienfreiheitsgesetz" der EU? (Media Freedom Act) Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
Portrait von Judith Benda
Antwort 09.06.2024 von Judith Benda BSW

Das geplante Medienfreiheitsgesetz, das den „Schutz der nationalen Sicherheit“ vor die Pressefreiheit stellt und Geheimdiensten die Überwachung der Presse mit Staatstrojanern ermöglichen soll, lehnen wir ab.

Frage von Yannick U. • 15.05.2024
Die GEZ ist ein Relikt aus alten Tagen. Wieso ist es nicht möglich diese abzuschaffen. Wie stehen sie zu der Abschaffung der GEZ und der zwangsmäßigen Abgabe
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.05.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD wird bei Übernahme der Regierungsverantwortung in einem Bundesland die Rundfunkgebühren und den zwangsfinanzierten Rundfunk abschaffen

Frage von Thomas H. • 14.05.2024
Unterstützen Sie d. Forderung d. Deutschen Mitarbeiter von ARD, ZDF und D.-Radio für neuen deutschen öffent.-rechtl. Rundfunk in Deutschland, da die Mitarbeiter die Meinungsfreiheit gefährdet sehen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 04.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren und der Bevölkerung umfassend und ausgewogen Informationen zur Verfügung stellen.

Frage von Jens S. • 03.05.2024
Hallo, ich studiere was mit Medien uns wird im Studium erzählt das im Sozialismus die Medien immer zensiert werden würden. Wie sieht es im Sozialismus mit der Pressefreiheit aus?
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 16.05.2024 von Stefan Engel MLPD

Im Sozialismus gibt es breite Demokratie für die Massen. Das schließt ein, dass faschistische Propaganda oder Verbreitung von fake-news unterbunden wird.