Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arme Menschen sind uns überhaupt nicht egal, Armut zu bekämpfen ist uns ein zentrales Anliegen. Denn auch die ökologische Transformation unserer Wirtschaft wird nur gelingen, wenn alle Menschen teilhaben können.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Ulf Thiele
Antwort 10.09.2021 von Ulf Thiele CDU

Grundsätzlich spricht m. E. nichts dagegen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch einer durch den Staat organisierten Arbeit nachgehen.

Nils Schmid MdB
Antwort 21.09.2021 von Nils Schmid SPD

mit Blick auf die Grundsicherung bzw. das zu schaffende Bürgergeld wollen wir ein deutlich verändertes Sanktionsrecht. Dabei wollen wir Sanktionen nicht generell abschaffen, denn wenn Vereinbarungen ohne triftigen Grund nicht eingehalten werden, muss das auch sanktionierbar sein.