Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2021

Arme Menschen sind uns überhaupt nicht egal, Armut zu bekämpfen ist uns ein zentrales Anliegen. Denn auch die ökologische Transformation unserer Wirtschaft wird nur gelingen, wenn alle Menschen teilhaben können.

Portrait von Ulf Thiele
Antwort von Ulf Thiele
CDU
• 10.09.2021

Grundsätzlich spricht m. E. nichts dagegen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch einer durch den Staat organisierten Arbeit nachgehen.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.09.2021

mit Blick auf die Grundsicherung bzw. das zu schaffende Bürgergeld wollen wir ein deutlich verändertes Sanktionsrecht. Dabei wollen wir Sanktionen nicht generell abschaffen, denn wenn Vereinbarungen ohne triftigen Grund nicht eingehalten werden, muss das auch sanktionierbar sein.

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