Es gilt nun, dass wir die Solidarität, welche wir zu Beginn dieses Krieges gepredigt haben, nun auch weiterhin umzusetzen.
Ich hoffe, dass auf beiden Seiten eine ausreichende Kompromissbereitschaft entstehen wird, weil die Alternative zu einer Verhandlungslösung dürfte in einer deutlichen Verlängerung und Intensivierung des Krieges bestehen.
DIE LINKE lehnt Kriege prinzipiell ab, ich natürlich auch. Denn immer geht es um Menschenleben. Russland hatte das in seiner Geschichte millionenfach erlebt. Nun wurde es unter Putin selbst zum Aggressor. Das ist unsäglich.
Keine Waffen zu diesem Zweck zu liefern, würde bedeuten, die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen ihren Willen zur Aufgabe zu zwingen. Dies hielte ich nicht für vertretbar.
Ich habe Waffenexporte aus Deutschland immer als falsch kritisiert. Rüstungsexporte, bspw. nach Ägypten, waren nie ein Beitrag dazu, einem Land in einer akuten Notsituation das Recht auf Selbstverteidigung zu ermöglichen.
