Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte E. • 15.02.2025
Was wollen Sie tun in Ihrem Wahlkreis zur antifaschistischen Aufklärung der Jugend? Wie stehen Sie zur Forderung nach einem Verbot der AfD?
Portrait von Simone Tatjana Stehr
Antwort ausstehend von Simone Tatjana Stehr CDU
Frage von Brigitte E. • 15.02.2025
Was wollen Sie tun gegen die wachsende faschistische Gefahr? Wie stehen Sie zur Forderung nach einem Verbot der AfD?
Portrait von Sascha Wagner
Antwort 18.02.2025 von Sascha Wagner Die Linke

Ich spreche mich ganz klar für ein AfD-verbot, sowie deren Umfeldorganisationen aus.

Frage von Brigitte E. • 15.02.2025
Was wollen Sie tun gegen die wachsende faschistische Gefahr? Wie stehen Sie zur Forderung nach einem Verbot der AfD?
Europawahlkampf 2024
Antwort 20.02.2025 von Julia Scheller MLPD

Ich werde jede Initiative für die Einleitung eines Verbots unterstützen, wobei dies ganz einfach aufgrund des besagten Artikels 139 GG durch die Bundesregierung beschlossen werden könnte.

Frage von André M. • 14.02.2025
Würden Sie einem Antrag zustimmen, der es dem Bundesverfassungsgericht ermöglicht, ein Verbot der Partei "Alternative für Deutschland" zu prüfen?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 18.02.2025 von Johannes Schätzl SPD

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.