Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.04.2020

(...) Im Zuge der Aufklärung über das Corona-Virus, der Schutzmaßnahmen und der zu ergreifenden Hygienemaßnahmen wurde über viele Kanäle, über staatliche Stellen, über Medien, durch den Verbraucherschutz auch darüber informiert, dass der Einsatz von Desinfektionsmitteln im Hausgebrauch unnötig ist und die Umwelt und Gesundheit geschädigt werden kann. (...)

Antwort von Antoine Schneider
Die Linke
• 20.02.2020

(...) Zurück zu ihrer Frage. Ich denke, dass die Tierbefreiung aus Versuchlaboren und die Blockade von Schlachthöfen eine legitimes Mittel sein kann, um auf die konsequente Umsetzung von Tierrechten aufmerksam zu machen. Bei diesen Aktionen muss aber gewehleistet sein, dass kein Menschenleben gefährdet wird. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 24.02.2020

(...) Dass dies in der Praxis nicht immer ganz einfach ist und viele bürokratische Hürden zu überwinden sind, ist mir bewusst. Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass der 52 GW Deckel für den Zubau von Photovoltaikanlagen schnellstmöglich wegfällt. Dann können noch mehr Anlagenbetreiber von entsprechenden Fördermaßnahmen über das EEG profitieren. (...)

Oliver Errichiello
Antwort von Oliver Errichiello
SPD
• 17.02.2020

(...) Diesbezüglich wurden in den vergangenen Jahren bereits einige sinnvolle Maßnahmen ergriffen. Darüber hinaus ist für mich die langfristige strategische Perspektive, alle ÖPNV-Angebote drastisch in den Kosten (je nach Einkommensniveau gestaffelt) zu reduzieren und für einige Zielgruppen (Kinder, Jugendliche, Studierende, Rentner) vollends kostenfrei anzubieten. Nur dies wird den Individualverkehr dauerhaft reduzieren … das wird nicht sofort gelingen, aber Politik sollte auch langfristige Ziele haben. (...)

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