Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.01.2019 von Markus Ferber CSU

(...) Die Höhe der Verdienstgrenze für so genannte Minijobs ist eine Frage, die in Deutschland vom Bundesgesetzgeber geregelt wird und bei der die Europäische Union keinen Einfluss nimmt. Da ich mich als Mitglied des Europäischen Parlaments entsprechend mit einer Einschätzung zu Ihrer Frage schwertue, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Angelegenheit an einen Abgeordneten aus dem zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages zu wenden. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 28.01.2019 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Man muss sich vergegenwärtigen, dass das Ausüben eines parlamentarischen Mandats ein Vollzeitjob ist, der keine normale Erwerbstätigkeit parallel zulässt. Gerade langjährige Mitglieder des Bundestages hätten somit keine Chance, sich auf anderem Wege eine Altersvorsorge aufzubauen. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 02.01.2019 von Caren Marks SPD

(...) Ein Jahreseinkommen von 70.000 Euro brutto, von dem die Pflegekammer bei ihren Berechnungen pauschal ausgegangen war, erzielt bestenfalls ein Bruchteil der Pflegekräfte Niedersachsens. Deshalb verstehe ich Ihren Unmut über die Pflegekammer. (...)

Portrait von Christian Calderone
Antwort 08.01.2019 von Christian Calderone CDU

(...) Sie hat deshalb in der 17. Wahlperiode gegen das Gesetz zur Einführung der Pflegekammer gestimmt. (...)

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 01.02.2019 von Rita Hagl-Kehl SPD

(...) 3. Die betäubungslose Ferkelkastration ist für mich persönlich nicht mit einer artgerechten Tierhaltung vereinbar. Bei ordnungsgemäßer Umsetzung des Tierschutzgesetzes hätte spätestens mit dem Bericht des von der CSU geführten Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vor zwei Jahren der Startschuss für die drei diskutierten Verfahren – Ebermast, Impfung, Kastration unter Vollnarkose – fallen müssen. (...)