Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 05.02.2019

(...) Aus meiner Sicht ist der Ansatz der solidarischen Landwirtschaft grundsätzlich positiv zu bewerten, weil Erzeuger und Verbraucher wechselseitig Verantwortung füreinander übernehmen, indem die eine Seite - im Regelfall - nachhaltig erzeugte Nahrungsmittel bereitstellt und die andere Seite die Kosten für deren Anbau im Voraus übernimmt. Die Erzeuger werden dadurch unabhängiger von Markteinflüssen und Ernteausfällen - wie im letzten Jahr - während die Verbraucher deutlich mehr Einblicke in die landwirtschaftliche Erzeugung in ihrer Umgebung erhalten. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort von Danyal Bayaz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.12.2018

(...) Ich kann Ihre Überlegungen gut nachvollziehen. Vorab möchte ich aber kurz erwähnen, dass Existenzminimum und Mindestlohn nicht deckungsgleich sind. Das Bundesverfassungsgericht sieht eine verpflichtende Steuerfreistellung des (halbwegs korrekt berechneten) Existenzminimums vor. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort von Mark Helfrich
CDU
• 18.12.2018

(...) Das Thema der sog. Doppelverbeitragung Krankenversicherung auf Betriebsrenten war in der vergangenen Legislaturperiode und auch erst in diesem Sommer in den parlamentarischen Gremien des Deutschen Bundestages sehr präsent. (...)

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