Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 07.02.2019

(...) Darüber hinaus wurde die Regelung zum Anlass genommen, den investigativen Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse deutlich zu stärken. Journalistinnen und Journalisten, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, gewinnen dadurch größere Rechtssicherheit. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 07.02.2019

(...) Darüber hinaus wurde die Regelung zum Anlass genommen, den investigativen Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse deutlich zu stärken. Journalistinnen und Journalisten, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, gewinnen dadurch größere Rechtssicherheit. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 07.02.2019

(...) Andererseits wurde die Regelung auch zum Anlass genommen, den investigativen Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse deutlich zu stärken. Journalistinnen und Journalisten, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, gewinnen dadurch größere Rechtssicherheit. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 07.02.2019

(...) Darüber hinaus wurde die Regelung zum Anlass genommen, den investigativen Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse deutlich zu stärken. Journalistinnen und Journalisten, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, gewinnen dadurch größere Rechtssicherheit. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 07.02.2019

(...) Darüber hinaus wurde die Regelung zum Anlass genommen, den investigativen Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse deutlich zu stärken. Journalistinnen und Journalisten, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, gewinnen dadurch größere Rechtssicherheit. (...)

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 13.12.2018

(...) Soweit behördliche Entscheidungen auf Feststellung der amtlichen Statistik basieren, unterliegen diese Statistiken im Rahmen der Beweiserhebung auch der gerichtlichen Überprüfung. Als ein prominentes Beispiel dürfte Ihnen vielleicht die Festlegung des Hartz IV Satzes in Erinnerung sein. (...)

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