Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Für die ÖDP heißt es an erster Stelle unter dem Stichwort "Familie": Frau, Mann, Kinder. Dass zu diesem traditionellen Modell inzwischen auch gleichgeschlechtliche Paare hinzugekommen sind, entspricht einfach nur den Tatsachen. Und wenn diese Paare, egal auf welche Weise, Kinder haben, dann sind sie genau gleich zu behandeln, und Schüttelreim wie die traditionelle Familie. (...)
(...) Die Gesellschaft und die Bedürfnisse der Eltern auch bei uns im Bodenseekreis haben sich gewandelt. In persönlichen Gesprächen weisen mich Eltern immer wieder darauf hin, wie wichtig für sie Ganztagsangebote sind. Sie möchten ihre Kinder, während sie selbst bei der Arbeit sind, gut versorgt wissen. (...)
Da es heute immer auch vegetarische Alternativen zu Schweinefleisch gibt, halte ich den Verzicht von Schweinefleisch aus religiösen Gründen für nicht angebracht.
(...) Der Verbraucherschutz für Babys und Kleinkinder ist ein wichtiges und verantwortungsvolles Thema. Dementsprechend müssen hier gesundheitlich richtige und technisch machbare Grenzwerte eingeführt werden, statt mit Forderungen nach unrealistisch niedrigen Werten dafür zu sorgen, dass gar keine strengeren Regeln durchgesetzt werden. (...)
(...) In erster Linie obliegt es den nationalen Verwaltungs- und Rechtsprechungsinstanzen, die Einhaltung des Unionsrechts durch die Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Im Bereich Kinder- und Jugendschutz hat jeder Mitgliedstaat seine rechtlichen Regularien. So ist in Deutschland die Werbung für alle Bereiche und Werbeträger detailliert geregelt, indem ein besonders strenger Maßstab für Werbemassnahmen in Bezug auf den Einsatz von Kindern und Jugendlichen angelegt wird. (...)