Da es heute immer auch vegetarische Alternativen zu Schweinefleisch gibt, halte ich den Verzicht von Schweinefleisch aus religiösen Gründen für nicht angebracht.
(...) Der Verbraucherschutz für Babys und Kleinkinder ist ein wichtiges und verantwortungsvolles Thema. Dementsprechend müssen hier gesundheitlich richtige und technisch machbare Grenzwerte eingeführt werden, statt mit Forderungen nach unrealistisch niedrigen Werten dafür zu sorgen, dass gar keine strengeren Regeln durchgesetzt werden. (...)
(...) In erster Linie obliegt es den nationalen Verwaltungs- und Rechtsprechungsinstanzen, die Einhaltung des Unionsrechts durch die Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Im Bereich Kinder- und Jugendschutz hat jeder Mitgliedstaat seine rechtlichen Regularien. So ist in Deutschland die Werbung für alle Bereiche und Werbeträger detailliert geregelt, indem ein besonders strenger Maßstab für Werbemassnahmen in Bezug auf den Einsatz von Kindern und Jugendlichen angelegt wird. (...)
(...) Wenn eine alleinerziehende Mutter mit einem neuen Partner zusammen lebt, dann muss Sie dieses bei der Berechnung des Kindergartenbeitrages auch (...)
(...) Tatsächlich ist der Unterrichtsausfall an brandenburgischen Schulen zurückgegangen. Im Vergleich zu anderen Ländern stehen wir besser dar. (...)
