Antwort 19.06.2018 von Ursula Schulte SPD
Sehr geehrter Herr B.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 23.06.2018 von Michael Thews SPD
Sehr geehrter Herr Mohr,
Antwort 21.06.2018 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
(...) Ansatz des Mobilitätsgesetzes ist es, allen ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen, damit sie sicher und ohne Behinderung der anderen Verkehrsteilnehmer*innen durch die Stadt gelangen. Der im Rahmen des Mobilitätsgesetzes beschlossene Ausbau der Fahrradwege und die Errichtung von Radschnellverbindungen wird die Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmenden erhöhen und auch die Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Fahrradfahrenden verringern, da es für Radfahrende unter diesen Bedingungen keinen Anlass geben wird auf den Gehweg auszuweichen. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort 18.01.2018 von Johannes Kahrs SPD
(...) Im Jahr 2016 beliefen sich diese Zuschüsse auf eine Milliarde Euro, für das Jahr 2017 haben wir 1,5 Milliarden Euro in den Wohnungsbau investiert – dies ist eine Verdoppelung bzw. eine Verdreifachung im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren. (...)
Antwort 19.09.2017 von Sibylle Schmidt parteilos
(...) Das Ziel muss sein jede Straße für Fahrradfahrer/-innen sicher zu machen. Jeder Neubau in der Innenstadt braucht eine Tiefgarage, wenn baulich möglich. (...)