Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 26.09.2022

Das dritte Entlastungspaket umfasst 65 Milliarden Euro. Das ist mehr, als die beiden vorangegangen Entlastungspakete zusammen.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort von Ulle Schauws
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2022

Wenn die Personen zuvor bereits eine Energiepauschale erhalten haben, wird dieser Betrag nicht noch einmal gezahlt.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2022

Die Versorgungsempfänger*innen des Bundes erhalten, neben den Rentner*innen, die Energiepreispauschale von 300 €, welche zum 01.12. ausgezahlt wird. Die Auszahlung einer Pauschale an ehemaligen Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf Landes- und Kommunalebene ist allerdings Länderangelegenheit.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort von Kathrin Henneberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2022

Nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums gehören Sie im Vorruhestand wie noch einige andere Gruppen leider aktuell (noch) nicht zum anspruchsberechtigten Personenkreis für die EEP.

Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 21.09.2022

Diese Maßnahmen bedürfen jedoch noch einer konkreten Ausgestaltung, die gerade von den zuständigen Ressorts erarbeitet wird. Erst dann, mit der Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag, haben wir Klarheit über die konkrete Ausgestaltung.

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