Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.09.2022 von Kerstin Griese SPD

Das dritte Entlastungspaket umfasst 65 Milliarden Euro. Das ist mehr, als die beiden vorangegangen Entlastungspakete zusammen.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 11.10.2022 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn die Personen zuvor bereits eine Energiepauschale erhalten haben, wird dieser Betrag nicht noch einmal gezahlt.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 10.10.2022 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Versorgungsempfänger*innen des Bundes erhalten, neben den Rentner*innen, die Energiepreispauschale von 300 €, welche zum 01.12. ausgezahlt wird. Die Auszahlung einer Pauschale an ehemaligen Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf Landes- und Kommunalebene ist allerdings Länderangelegenheit.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 20.12.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums gehören Sie im Vorruhestand wie noch einige andere Gruppen leider aktuell (noch) nicht zum anspruchsberechtigten Personenkreis für die EEP.

Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 21.09.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Diese Maßnahmen bedürfen jedoch noch einer konkreten Ausgestaltung, die gerade von den zuständigen Ressorts erarbeitet wird. Erst dann, mit der Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag, haben wir Klarheit über die konkrete Ausgestaltung.