Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg R. • 04.01.2023
Beschränkt sich die Reaktion der Grünen auf die Gewaltexzesse in der Silvesternacht lediglich auf ein allgemeines Feuerwerksverbot?
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 09.02.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausschreitungen zu Silvester vorbeugen mit wirksamen Instrumentenmix

Frage von Klaus-Peter S. • 04.01.2023
Ausufernde Gewalt und Raketenangriffe gegen Polizisten,Notarzt,Rettungssanitäter und die Feuerwehr in der Silvesternacht!Wie will der Senat ab sofort sein Rettungspersonal vor Gewaltterror schützen?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Daniel M. • 03.01.2023
Angesichts der eklatanten Umweltbelastung und Gefahren für die Öffentlichkeit: kommt das Verbot für privaten Gebrauch von Feuerwerk/Böllern?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 09.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Das bestehende Recht zur Begrenzung bzw. zum Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände muss künftig konsequenter angewendet werden.

Frage von Daniel M. • 03.01.2023
Angesichts der eklatanten Umweltbelastung und Gefahren für die Öffentlichkeit: kommt das Verbot für privaten Gebrauch von Feuerwerk/Böllern?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 11.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich bieten die bereits bestehenden Regelungen zahlreiche Möglichkeiten, um Eskalationen im Zusammenhang mit dem Gebrauch von Feuerwerkskörpern zu verhindern

Frage von Daniel M. • 03.01.2023
Angesichts der eklatanten Umweltbelastung und Gefahren für Mensch und Tier: kommt das Verbot für privaten Gebrauch von Feuerwerk/Böllern?
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 04.01.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach den gewalttätigen Übergriffen auf Polizei und Rettungskräfte an Silvester ist die Einführung einer bundesweiten Regelung für Feuerwerke zu prüfen.

Frage von Daniel M. • 03.01.2023
Angesichts der eklatanten Umweltbelastung und Gefahren für Mensch und Tier: kommt das Verbot für privaten Gebrauch von Feuerwerk/Böllern?
Portrait von Christian Kühn
Antwort 09.01.2023 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir werden das diesjährige Silvester auswerten und klären, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen.